F D PDeichlückenschluss in Werste

F D P Antrag zum Deichlückenschluss in Werste. Die F D P im Rat der Stadt, beantragt die Wiederaufnahme der Planung zur Fertigstellung des Deichlückenschlusses. Ferner beantragen wir bei der Planung

F D P Antrag zum Deichlückenschluss in Werste.

Die F D P im Rat der Stadt, beantragt die Wiederaufnahme der Planung zur Fertigstellung des Deichlückenschlusses. Ferner beantragen wir bei der Planung keine Absenkung der Höhe des Deiches, Deichkrone.
Mit Der Umsetzung der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen.

Begründung:
Wetterereignisse, wie das erwartete Jahrhunderthochwasser, sind nicht im vorraus zu berechnen.Deshalb muss mit derSchließung der Deichlücke sofort begonnen werden.Werste und Gohfeld, so wie übrige Stadtteile von Bad Oeynhausen, kennen Hochwasser und Überflutungen. Sie haben ein Anrecht auf den bestmöglichen Schutz vor Starkregenereignissen.
Die von den verantwortlichen Planer der Stadt abgelehnten Deichlückenschluss widersprechen wir. Die Begründung hält keiner Überprüfung statt. Weder die vorhandenen Regenrückhaltebecken, noch die sogenannten Biotope, sind in der Lage Starkregenfälle, wie sie zu erwarten sind, aufzuhalten.
Die Vorhersagen der Wetterdienste weisen auf zunehmenden Klimawandel hin.
Es ist mit wärmeren Sommermonaten mit verbundenen Starkregenfälle zu rechnen. Bei gleicher Jahresregenmenge.
Die Starkregen in unterschiedlichen Teilen Deutschland, zeigen uns die Notwendigkeit einer Schadensbegrenzung in Bad Oeynhausen an.
Die F D P möchte nicht für Nachlässigkeiten des Rates verantwortliche gemacht werden. Wir sind es den Bürgern schuldig, sie vor absehbaren Schaden zu bewahren. Deshalb bitten wir um Unterstützun des Rates.
Mit freundlichen Grüßen

Wilhelm Ober-Sundermeyer
F D P Stadtverband
RatsmitgliedNeue Meldung.

Amerika

Was ist mit den Amis los?

Die amerikanische Präsidentschaftswahl wird mit Spannung beobachtet. Bei einer Veranstaltung der Stiftung für die Freiheit wurde eine Analyse des Gemütszustandes der amerikanischen Wähler versucht. Christoph von Marschall, Autor und Tagesspiegel-Redakteur, ...

Haushaltsentwurf 2016

Keine Steuererhöhung bei sprudelnden Einnahmen

F D P Stellungnahme zum Haushaltsentwurf .

Wilhelm Ober.Sundermeyer:<br />
Eine Steuererhöhung, bei sprudelnden Einnahmen der Stadt,ist für die F D P unverantwortlich.
Wilhelm Ober.Sundermeyer:

Eine Steuererhöhung, bei sprudelnden Einnahmen der Stadt,ist für die F D P unverantwortlich.
Die F D P begrüßt den Versuch, dem Rat einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das, was der Kämmerer in den vergangenen Jahren nicht geschafft hat, soll jetzt möglich sein!

Nach endgültiger Durchsicht und Beurteilung des Haushaltsentwurfes halten wir den
Entwurf für nicht umsetzbar.

Änderungen
Winterdienst:
Wir wünschen die Beibehaltung des jetzigen Winterdienstes durch die Stadtwerke. Die „Freiwilligen Leistungen“ sollen mit in den Aufgaben des allgemeinen Winterdienstes einfließen.

2)Schülerbeförderung:
Wir halten die Beibehaltung der Schülerbeförderung aus Anlass der ungeklärten Verkehrsentwicklungen und zur Schulwegsicherung in den dunklen Jahreszeiten für unabdingbar.

Vergnügungssteuer.
Die „ Überprüfungen“ der Spielbanken und der Verkauf von Inventar sind ein Indiz für nicht zuverlässige Zahlungen der Spielbankeneinnahmen. Das Staatsbad muss sich schnellsten um zusätzliche Einnahmen kümmern.




Weniger Gutachten.
Die Bestellung von Gutachten, ohne Überprüfung der tatsächlichen Notwendigkeit, muss eingestellt werden. Diese blinden Gutachten beschäftigen Verwaltung und Rat ohne neue Erkenntnisse zu bringen.

Radschnellweg.
Die Planungen für einen Radschnellweg sollen in die Gesamtplanung des Umbaues der Kanal-Mindener Straße einfließen.
Hierzu sind Verhandlungen mit dem Bund – Land zuführen.
Die Angesetzten Mittel für Gutachten und Planung sind zu streichen.
Erst nach Fertigstellung der a 30 n und der Verhandlung zur Kostenübernahme der Instandsetzung der Straße, kann die Stadt mit Planungen zum Rückbau beginnen.

Steuererhöhungen.
Die F D P lehnt die Erhöhungen der Grundsteuern A und B ab.
Das Gleiche gilt für die Gewerbesteuern.
Begründung:
Die guten Steuereinnahmen der Stadt, sind eine Leistung unserer Bürger.
Eine Mehrbelastung durch überzogene Steuererhöhungen gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen. Es ist die Aufgabe von Rat und Verwaltung, die Wirtschaft zu fördern und sie nicht durch unnötige Steuern zu ruinieren. Bedingt durch die guten Steuereinnahmen, haben wir in Kürze die Haushaltssicherung überwunden!

Spende Stadtwerke.

Der große Wurf der Koalition ist der größte Trick der Geschichte unseres Bürgermeisters und der S P D.
Hier werden Gelder der Stadtwerke, welche dringend für den Erhalt unserer Straßen gebraucht werden verpulvert. Diese Idee als Leistung zu bezeichnen,
kann doch nur aus einer Laune heraus entstanden sein. Die Forderung an die Stadtwerke, 1 Mill. Zu spenden ist ein schlechter Baustein. Es ist Geld, das den Stadtwerken zur Umsetzung ihrer vertraglichen Verpflichtungen fehlt.
Solche Maßnahmen führen zu unverantwortlichen Einsparungen bei Straßenunterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen. Deren jährlicher Werteverlust nicht in der Haushaltssicherung erscheint. Wir beantragen die vorgesehene Kürzung, an die Stadtwerke, zurückzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Wilhelm Ober-Sundermeyer
F D P im Rat der Stadt.

F D P lehnt weitere Gutachten zur Planung eines Hallenbades ab. Hallenbadplabefürwo

F D P : Wir brauchen dringend ein Kombibad.

Wenn nicht jetzt, wann dann.<br />
Wilhelm Ober-Sundermeyer meint:<br />
Das Rehmer Hallenbad entspricht nicht mehr den Anforderungen eines Sport- und Familienbades.  Die niedrigen Zinsen sollten zum Bau eines Hallenbades genutzt werden.
Wenn nicht jetzt, wann dann.

Wilhelm Ober-Sundermeyer meint:

Das Rehmer Hallenbad entspricht nicht mehr den Anforderungen eines Sport- und Familienbades. Die niedrigen Zinsen sollten zum Bau eines Hallenbades genutzt werden.
Unser Hallenbad ist überaltert, eine Energieschleuder  und reparaturanfällig.
Unser Hallenbad ist überaltert, eine Energieschleuder und reparaturanfällig.
Die F D P Fraktion besichtigt das Kombibad in Senden..<br />
Eine Kombination von Siel- und Hallenbad ist die beste Lösung für Bad Oeynhausen.
Die F D P Fraktion besichtigt das Kombibad in Senden..

Eine Kombination von Siel- und Hallenbad ist die beste Lösung für Bad Oeynhausen.
Die F D P setzt sich mit Nachdruck für den Bau eines Hallenbades, in Kombination mit dem Sielbad, ein. Das vorhandene Hallenbad ist überaltert und nur durch größere Reparaturen in Betrieb zu halten.
Die Wärmedämmung der Glasscheiben und die Isolierung der Außenwände entspricht nicht den heutigen Anforderungen und Möglichkeiten. Neben den hohen Energieverlusten ist mit weiteren Reparaturen am Gebäude und der Technik zu rechnen.
Zum Gesundheitsstandort und der Anwerbung von Gewerbe- und Industrieunternehmen, gehört ein Umfeld mit attraktiven Freizeitangeboten. Da wirkt solch ein Hallenbad abstoßend.
Die Stadt benötigt ein preiwertes, der Zeit angepasstes Sport- und Therapiebad, für alle Altersgruppen.
Die F D P beantragt die Aufstellung eines Finanzierungsplanes, zur Bereitstellung zinsgünstiger Gelder, zum Bau eines Kombibades.

Radschnellweg

F D P lehnt jetzige Planung zum Radwegschnellweg ab.

Die F D P hält die Planung eines Radschnellweges, zwischen Bad Oeynhausen und Löhne, zur Zeit für nicht möglich.
Erst nach Fertigstellung und Inbetriebnahme der A 30, so wie der Ermittlung der Verkehrsströme, kann ein Rückbau der Kanal- Mindener Straße geplant und beschlossen werden.
Bei der Planung und dessen Umsetzung zum Bau der A 30, sind große bauliche Fehler entstanden. Dieses gilt es, durch übereiltes Handeln, in Zukunft zu verhindern. Deshalb lehnen wir eine voreilige Luftplanung zum Radschellweg ab.

Wir halten es für sinnvoller, die Planung und Ausführung eines gesamten Radwegenetzes, nach Fertigstellung und Inbetriebnahme der A 30, in die Gesamtplanung des Umbaues der Kanal - Mindenerstraße einzubinden.

Da der Termin zur Freigabe der A 30 in den kommenden zwei Jahren nicht zu erwarten ist, bitten wir die frei werdenden Mittel für den Unterhalt und Ausbau der Schülerradwege und der Schülerbeförderung zu verwenden.

Ihre F D P im Rat der Stadt
Wilhelm Ober-Sundermeyer

Keine Haushaltssicherung zu Lasten der Schüler

F D P: Sichere Schulwege haben Vorrang !

Keine Haushaltskonsolidierung zu Lasten eines sicheren Schulweges.
Keine Haushaltskonsolidierung zu Lasten eines sicheren Schulweges.


Keine Streichung der Schülerbeförderung

Bad Oeynhausen den 08.03.2016

Sehr geehter Herr Bürgermeister und Vertreter im Amt.

Die F D P bewundert Ihren Mut zur Aufstellung eines ausgeglichenem Haushaltsentwurfes für 2016 und folgende Jahre.
Wir begrüßen den Willen, zu längst notwendigen Einsparungen.
Dieses geht aber nicht zu Lasten durch unkontrolliertes Ansetzen einer Axt im Walde.
Nach endgültiger Durchsicht und Beurteilung des Haushaltsentwurfes werden wir eine Haushaltsveränderungsliste einreichen.
Wir möchten aber jetzt schon auf einen gravierenden und für uns nicht hinnehmbaren Ansatz der Verwaltung hinweisen!
Die F D P beantragt die sofortige Streichung der Reduzierung der
Schülerbeförderung.
Für das kommende Jahr sollen 75.000 Euro und für 2018 150 000 Euro gestrichen werden.
Mit der Streichung der Bustickets setzen wir den Kindern unzumutbaren Gefahrenquellen aus.
Den jungen Schülern einen ungesicherten und in den Wintermonaten oft nur mangelhaft ausgeleuchteten, oder gesicherten Schulweg zuzumuten, kann nicht im Sinne der Eltern und der Verwaltung sein.

Die Kürzung der Schülerbeförderung wird mit der Fertigstellung der A 30 in 2017 begründet wird. Dieses wird frühestens Frühjahr 2019 möglich sein.
Deshalb bitten wir die vorgesehenen Kürzung zu streichen.

Mit Freundlichen Grüßen
Wilhelm Ober-Sundermeyer

29.02.2016 F D P Stadtparteitag

W. Ober-Sundermeyer als Vorsitzender des F D P Stadtverbandes wiedergewählt.

Der neu gewählte Vorstand. Von links: Thorsten Kröger, Friedrich Scheer, Marco Knipping, W. Ober-Sundermeyer, Lisa Marie Steffen, F D P Bezirksvorsitzender Frank Schäffler
Der neu gewählte Vorstand. Von links: Thorsten Kröger, Friedrich Scheer, Marco Knipping, W. Ober-Sundermeyer, Lisa Marie Steffen, F D P Bezirksvorsitzender Frank Schäffler
Ratsmitglied Wilhelm Ober-Sundermeyer wurde erneut zum Vorsitzenden des Stadtverbandes Bad Oeynhausen gewählt.
Die Wahl fand unter Leitung des Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler statt.
Zum Stellvertreter wurde Felix Sander ernannt. Neue Schatzmeisterin ist die 21.jährige Studentin Lisa Marie Steffen. Zum Schriftführer wurde Marco Knipping ernannt. Als Beisitzer ist Friedel Scheer wiedergewählt.

F D P Bezirksvorsitzender Frank Schäffler berichtete vom Bezirksparteitag, am verganenen Samstag in Bad Salzuflen. Dort wurde er erneut zum Vorsitzenden der O W l - Liberalen und zum Spitzenkandidat für die kommende Bundestagswahl nominiert.
Schäffler kritisierte die erneute Verzögerung des Lückenschlusses der A 30 in Bad Oeynhausen. Die erneute Verzögerung auf 2018 ist mehr als ärgerlich, beteuerte Frank Schäffler.

Parkraumbewirtschaftung und kein Ende

F D P hält an " kostenloser Parkraumnutzung" fest.

Freies Parken verlängert den Aufenthalt in unserer  Stadt.
Freies Parken verlängert den Aufenthalt in unserer Stadt.
Wir halten an unserem Beschluss von damals fest.<br />
Bild NW
Wir halten an unserem Beschluss von damals fest.

Bild NW
Die F D P befürwortet die " kostenlose Parkraumbewirtschaftung" für zwei Stunden, in unseren Parkhäusern!
Freies Parken, an Sonn- und Feiertagen, ist für uns eine Selbstverständlichkeit.
Die sogenannte Brötchentaste, gebührenfreies Parken für 30 Minuten in den Parkhäusern, ist nicht zufriedenstellend.

Begründung:
Bad Oeynhausen hat eine Sonderfunktion. Auf ihrem Höhepunkt als "Kurstadt", mit ihren vielen Kurgästen in Privatunterkünften und kleinen Pensionen, wollte man den Park - und Suchverkehr von Kraftfahrzeugen einschränken.

Dieses war aus damaliger Sicht,nur überParkhäuser möglich. Das hat sich bis heute bewahrheitet. Man stelle sich mal vor, die Parkhäuser würden geschlossen?

Die Absicht einer Erhebung von Gebühren, an Sonn- und Feiertagen, widerspricht unseren Bemühungen einer Belebung unserer Stadt.
Facit: Die F D P lehnt grundsätzlich eine Gebührenerhebung zur Sanierung unseres städtischen Haushaltes ab.
Sie befürwortet " freies Parken" für die ersten zwei Stunden.
Wir wünschen uns, von den Innenstadtkaufleuten, eine finanzielle Beiteiligung.
Ein Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt, für ihre übrigen Parplätze, muss in Anlehnung an die Parhäuser dringend erarbeitet werden.
Die F D P befürchtet ein Abschotten der Innenstadt, durch die Ausweitung der Geschäfte und Unternehmen im Außenbereich. Durch die Breitstellung von "kostenfreien Parkplätzen" ,möchten
möchten wir dieses verhindern.

Stadtwerke halten ihre vertraglich vereinbarten Verpflichtungen nicht ein.men zugesiVersprechen und sihjre Die Sonne hat Mitleid.Das Wetter

Buswartehäuser werden dem Verfall preisgegeben

Ein Paar neue Bretter, etwas Dachpappe und schon ist das Buswartehaus wieder vollwertig und vom Verfall geschützt. Von mir geschätzte Kosten 200,00 Euro
Ein Paar neue Bretter, etwas Dachpappe und schon ist das Buswartehaus wieder vollwertig und vom Verfall geschützt. Von mir geschätzte Kosten 200,00 Euro
Wenn Holz nicht trocknen kann, ist es dem Verfall  preisgegeben.<br />
Hier hat der Bewuchs zum Verfall beigetragen.
Wenn Holz nicht trocknen kann, ist es dem Verfall preisgegeben.

Hier hat der Bewuchs zum Verfall beigetragen.
Hier fehlen einem die Worte. Papierkorb vor der Hütte. Warnbarke angebracht. Alles Ok?
Hier fehlen einem die Worte. Papierkorb vor der Hütte. Warnbarke angebracht. Alles Ok?
Eine jährliche Reinigung verbessert das Stadtbild. Auch wenn es nur in Rehme steht.
Eine jährliche Reinigung verbessert das Stadtbild. Auch wenn es nur in Rehme steht.
So bekämpft man keine Nazis.
So bekämpft man keine Nazis.
Wechselnde Feuchtigkeit widersteht kein heimisches Holz.
Wechselnde Feuchtigkeit widersteht kein heimisches Holz.
Bunt ist schön. Kunst sieht anders aus.
Bunt ist schön. Kunst sieht anders aus.
Wann wurde dieses Haus zuletzt gereinigt?<br />
Wann wurde dieses Haus zuletzt gereinigt?

Moderne Kunst? Bitte zur Preisverleihung nach Berlin.
Moderne Kunst? Bitte zur Preisverleihung nach Berlin.
 Die Stadtwerke vernachlässigen die Buswartehäuser.  Wer ist für die Pflege verantwortlich?
Die Stadtwerke vernachlässigen die Buswartehäuser. Wer ist für die Pflege verantwortlich?

Für Stadtwerke ist der Schutz und die Erhaltung der Buswartehäuser kein Thema. Die zu Anfang des Jahres in Aussicht gestellten Pflegemaßnahmen wurden nicht erfüllt.
Die im Verwaltungsrat vorgestellten Maßnahmen zur Pflege und Erhalt der Buswartehäuser, wurden nicht ausreichend umgesetzt.
Somit nehmen die Stadtwerke und die Verwaltung unserer Stadt den Verfall, und damit den Verlust eines beachtlichen Geldvermögens in Kauf.

Solche, der Witterung ausgesetzten Buswartehäuser, verfallen, dank fehlender Pflege, durch die Stadtwerke.<br />
Solche, der Witterung ausgesetzten Buswartehäuser, verfallen, dank fehlender Pflege, durch die Stadtwerke.

Trotz mehrfacher Anmahnung der F D P, zum Verfall unserer Buswartehäuser, einer Beratung im A S E und der Zusage der Stadtwerke ,waren die Ergebnisse gleich null.

Es gibt im Stadtgebiet nach Aussage der Verwaltung ca 119 Buswartehäuser. Davon sind 20 aus Holz.
Von den 20 sind 7 in einem so schlechtem Zustand, so dass sie abgebaut und erneuert werden müssten.
Weitere 7 Häuser sollten im Jahr 2015, laut Zusage der Stadtwerke, repariert und instandgesetzt werden.

Weiter zugesagt wurde die Reinigung aller Stahl- und Betonhäuser, so wie die normal anfallende Reinigungsarbeiten aller Häuser.
Es sollten 5 neue Häuser aufgestellt werden. Für die Finanzierung ist die Stadt zuständig.

Die im Stadtgebiet aufgestellten Häuser dienen als Warteraum und Schutz vor Witterungseinflüssen,für unsere Schüler, Radfahrer und anderen Verkehrsteilnehmern.

So kann der Innenraum gestaltet werden. <br />
Die vom Heimatverein gereinigten und dann bemalten Häuser sehen nacn Jahren noch gut aus.
So kann der Innenraum gestaltet werden.

Die vom Heimatverein gereinigten und dann bemalten Häuser sehen nacn Jahren noch gut aus.
Durch fehlender, nichtausreichender Pflege und der Vernachlässigung der Buswartehäuser wurden immer mehr Häuser dem Verfall Preisgegeben. Die Stadtwerke kannten das Problem, nahmen aber den Verfall in kauf.
Dieses ist für uns unverständlich. Trotz leerer Kassen, wird dem Erhalt von Wirtschaftsgütern wenig Beachtung gestellt.
Mit geringer Pflege - und Unterhaltungsmaßnahmen, kann die Lebensdauer unserer Buswartehäuser verdoppelt werden.
Wie will ein Vorstand der Stadtwerke, ein Verwaltungsrats-vorsitzender, ein Verwaltungsrat und die Ratsmitgliedern den Bürgern so etwas erklären können?

So sehen die vom Heimatverein Volmerdingsen gepflegten Bushäuser aus.
So sehen die vom Heimatverein Volmerdingsen gepflegten Bushäuser aus.
Eine jährliche Säuberung und ein einfacher Anstrich, verbessert das Aussehen der Häuser. Die Aktion des Heimatvereines Volmerdingsen, hat in vorbildlicher Weise, durch seine Aktivitäten, zur Verbesserung des Ansehens der Buswartehäuser beigetragen.

Dieses sollte den Stadtwerken, zur Nacharmung Anreiz sein.
Ihr Wilhelm Ober-sundermeyer


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