Wilhelm Ober-Sundermeyer Fraktionsvorsitzender
Langfristige Ziele der FDP Fraktion in Bad Oeynhausen
Ziel der FDP Bad Oeynhausen ist es, Bad Oeynhausen mit seinen Stadtteilen als Wohn-, Lebens- und Arbeitsraum nachhaltig zu erhalten und zu fördern. Dies wollen wir erreichen durch:
1)Das Verfolgen einer glaubwürdigen, verantwortungsvollen und bürgerlichen Politik, basierend auf liberalen Gedanken.
2)Stärkung und Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit und Mitverantwortung jedes einzelnen.
3)Frühzeitiges Erkennen von Tendenzen, Entwicklungen und Problemen und das Anbieten von Lösungen.
4)Die Förderung einer lebendigen Gemeinschaft und Pflege des Gemeinde- und Vereinslebens.
5)Die Stärkung der Standortattraktivität für ansiedlungswilliges Gewerbe und ortsansässigen Unternehmen.
6)Die Motivation der Bevölkerung sich für politische Anliegen zu engagieren.
Aktuelle Ziele der FDP Bad Oeynhausen!!!!
•Klare, ehrliche und bürgernahe Kommunikation gegenüber der Bevölkerung durch frühzeitige Veröffentlichung und Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen in unserer Stadt.
Steigerung von Sicherheit und somit Wohlbefinden in Bad Oeynhausen.
Geordneter Winterdienst,
•Neugestaltung der Innenstadt.
Freundliche Atmosphäre, mehr Grün und Blumen in die Stadt. Förderung der Innenstadtkaufleute..
•Bau eines Kombibades mit erschwinglichen Familienpreisen zur Steigerung der Attraktivität der Bädersituation in Bad Oeynhausen ( Rehme zu Alt, Sielbad auch im Winter nutzbar als Kombibad)
•Seniorenfreundlichkeit in Bad Oeynhausen fördern.
Ziel: "Stadt ohne Stufen"
Nahversorgung sichern und ausbauen. Gute Zusammenarbeit mit Alters- und Pflegeheimen.
•Schulen
Fortführung und Stärkung der Bildungsmöglichkeit an Schulen durch Ausstattung mit bestmöglichem Lernmaterial.
Sicherstellung von "Gewaltfreiheit" an Schulen.
•Ausgleich des Finanzhaushaltes.
Keine Verschwendung von Steuergeldern,keine Neuverschuldung, Haushaltssicherung vermeiden.
•Prüfung von neuen Formen der Zusammenarbeit mit privaten Anbietern (z.B. Winterdienst) als Entlastung der Finanzen
Wohn und Lebensraum Bad Oeynhausen.
Städtebaulich ist Bad Oeynhausen eine Kurstadt mit wunderschönen Ortsteilen, in der es sich zu wohnen lohnt. Sicherheit, Geborgenheit und Lebensqualität sollen für alle Bürger spürbar sein.
Darum:
Schonende Entwicklung der Ortsteile unter Bewahrung wichtiger Identifikationsmerkmale ( Erhalt des Sielwehrs , Sielpark).
Erhaltung und Aufwertung der Innenstadt
Kurpark neu Gestaltung
Seniorenfreundlichkeit
Familienfreundlichkeit
Das Erscheinungsbild des öffentlichen und privaten
Raumes verbessern (Image, Wohn-, und Lebensqualität)
Vernünftiger und gezielter Unterhalt der Infrastruktur (z.B. Straßenbeläge , öffentliche Bauten).
Durchsetzen und Sicherstellen von Sauberkeit, Bekämpfung von Vandalismus und ergreifen präventiver Maßnahmen zur Förderung des Sicherheitsgefühles (z.B. Verbesserung der Qualität der Unterführungen).
• Schule und Bildung
Die Schulen erfüllen einen wichtigen gesellschaftlichen Auftrag. Als Schulträger hat die Stadt die Verpflichtung, dafür die materiellen Voraussetzungen zu schaffen und die Qualität zu sichern.
Friedel Scheer Ansprechspartner für Schulen.
Schulen sind der Grundstock zur Bildung und beruflichen Förderung unserer Jugendlichen und Erwachsenen.
Schulen sind der Grundstock zur Bildung und beruflichen Förderung unserer Jugendlichen und Erwachsenen.
Friedel Scheer ist unser Ansprechpartner in Fragen der Schule- und Jugendpolitik der Stadt.
Deshalb:
Schulqualität: Hohe Standortqualität dank attraktiver Schulformen und Erhalt dieser Vielfältigkeit (Gesamtschule/Hauptschule/Realschule/ Gymnasium,Förderschulen)
Förderung eines qualitativen Unterrichtes
Ermöglichen der individuellen Betreuung der Schüler (Chancengleichheit)
Unterstützung der Schulen
Schulenentwicklung unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen Veränderung und deren Ansprüche an die Bildung
Renovierung der Schulen ( Aula SZ Süd),
Ausbau Bernhardschule (Ganztags)
Gewaltfreiheit an Schulen. Sicherheit durch Streetworker und Betreung durch frühzeitige Einschaltung von Sozialarbeitern.
Sicherung des Schulweges Beibehaltung der Schulbusbeförderung, gesicherten Winterdienst.
• Familien/ Kinder
Daniela Scheer setzt sich für die Jugendarbeit und Förderung in Bad Oeynhausen ein
Daniela Scheer ist mit ihrer Arbeit im Kindergarten und als Ausbilderin im Judo-Club mit den Wünschen und Problemen unserer Kinder, Jugendlichen und den Eltern bestens vertraut.
Die Familie ist der Grundstock der Gesellschaft und muss besonders unterstützt werden.
Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft. Wir setzten auf eigenverantwortliches, kreatives und aktives Heranwachsen und begleitende qualitative Hilfen. Dazu braucht es ein Familienfreundliches Umfeld.
Darum:
Betreuung und Ausbau für unter 3 jährige in den Kitas
Förderung und Unterstützung von Familienzentren
Erhalt und Ausbau von Spielplätzen.
Attraktivie familien-, kinder- und jugendfreundliche Bäderlandschaft in Bad Oeynhausen( Kombibad)
Unerstützung der Kitas beim KIBIZ
Sicherstellung eines Streetworkers, soz. Betreuung für Jugendliche
Erhalt der Familienberatungsstelle in Bad Oeynhausen
• Der Haushalt der Stadt Bad Oeynhausen
Der Haushalt ist das Kernstück für die Aktivitäten der Stadt Bad Oeynhausen. Er beinhaltet die gesamten Einnahmen und Ausgaben der Stadt, die bei der Aufstellung ausgeglichen sein müssen.
Leider wurde der Haushalt von Jahr zu Jahr weiter fortgeschrieben und der Ausgleich nur mit stetiger Verschuldung erreicht. Das hat uns an den Rand eines Haushaltssicherungskonzeptes gebracht, so dass sie Selbstverwaltung erheblich eingeschränkt ist. Die Mehrheitsfraktion hat dieser Entwicklung immer zugestimmt, ohne eine Konsolidierung zu veranlassen. Vorschläge unserer Fraktion wurden nur teilweise berücksichtigt.
Deshalb:
Betriebswirtschaftliche Ausrichtung des Bauhofes, die Kostenvergleiche mit Fremdvergaben ermöglichen
Professionelles Schuldenmanagement
Weitere Umstrukturierung der Verwaltung nach betriebswirtschaftlichen Maßstäben, Besinnung auf Kernaufgaben
Erstellen einer Prioritätenliste
• Bürgernähe (Einblicke und Mitentscheidungen)
Der Bürger kann die Verwaltung uneingeschränkt in Anspruch nehmen, weil er sie selbst bezahlt. Er kann verlangen, dass ihm die Ziele und Aktivitäten rechtzeitig bekannt gemacht werden, um evtl. Einsprüche oder Mitwirkung einzubringen. Außerdem hat er Anspruch auf die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln.
Deshalb:
Schaffung eines gläsernen Rathauses, mehr Transparenz von Verwaltungshandeln
Eine verpflichtende Zuständigkeitsordnung
Ein eigenverantwortliches und effektives Dienstleistungsinternehmen Stadtverwaltung
Prioritätenkatalog nach Haushaltslage
Beteiligung der Bürger im Vorfeld von wichtigen Entscheidungen und deren Auswirkungen
• Kultur und Vereine
Die Kultur ist ein Spiegelbild der Gesellschaft, und muss entsprechend gepflegt werden.
Zahlreiche Vereine in unserer Stadt sind tragende Säulen des Stadtwesens. Durch das freiwillige Engagement werden viele gesellschaftliche Aufgaben übernommen, die unsere Stadt nicht leisten kann.
Deshalb:
Erhalt der Treffen mit unseren Partnerstädten in Frankreich, Polen und England
Erhalt und Verbesserung des Deutschen Weser-Sagen Märchen Museums (Sicherstellung der Qualität)
Förderung kultureller Aktivitäten vor Ort
Finanzielle Unterstützung von Vereinen mit Jugendarbeit Bereitstellung von Sportstätten
Würdigung von ehrenamtlichen Tätigkeiten auch Sportlerehrungen
Erhalt und Sicherung der feiwilligen Feuerwehren als Unterstützung.
•Menschen mit Behinderung und Senioren
Michael Reitmeier ist unser Mitglied im Bau- und Vergabeausschuss.
Er sagt:Für Bad Oeynhausen, mit der Weißen Industrie und den Rehabilationskliniken, ist es wichtig, wieder eine ' Stadt ohne Stufen' zu werden.
Die meisten Behinderten Menschen wollen keine Sonderstellung in der Gesellschaft, sondern ungehindert aus eigener Kraft am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Die „ Kompetenz im Alter“ wird zum nützlichen Bestandteil unserer Gesellschaft, denn diese gesellschaftliche Gruppe wird Aufgrund des demografischen Wandels an Bedeutung gewinnen.. Das schließt eine altersbedingte Betreuung nicht aus.
Darum:
Förderung von barrierefreiem Wohnraum (Erneutes erkämpfen des Sigels „Stadt ohne Stufen“)
Integrierte Wohn- und Lebensräume auch für die ältere Generation
Erhalt und Förderung von integrativen Kindergärten und Integrationsklassen
Erhalt und Förderung von behindertengerechten Straßen und Wegekreuzungen
• Migranten
Unsere Stadt profitiert von einer Gesellschaft der Kulturen. Toleranz und Integrationswillen sollen das Miteinander prägen. Ein Zusammenwachsen kann aber nur bei der Mitwirkung aller von Erfolg beschieden sein.
Deshalb:
Angebote für Integrationswillige
Eine Isolation (Mindener Str.) soll vermieden werden
Ihre F D P Fraktion im Rat der Stadt
